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   BPatG, 02.02.2005 - 28 W (pat) 244/96   

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https://dejure.org/2005,33413
BPatG, 02.02.2005 - 28 W (pat) 244/96 (https://dejure.org/2005,33413)
BPatG, Entscheidung vom 02.02.2005 - 28 W (pat) 244/96 (https://dejure.org/2005,33413)
BPatG, Entscheidung vom 02. Februar 2005 - 28 W (pat) 244/96 (https://dejure.org/2005,33413)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 16.08.2005 - 33 W (pat) 446/02
    Bei der gebotenen konsequenten Anwendung dieses Grundsatzes scheidet die von der Anmelderin vorgesehene Konkretisierung - unabhängig davon, ob darin, wie der 28. Senat des Bundespatentgerichts angenommen hat (28 W (pat) 244/96, Beschluss vom 2. Februar 2005 - grün/gelb 2), bereits ein Wechsel in der Markenkategorie zu erblicken ist - aus.
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